Beteiligungsbeirat Stadtentwicklung – zweite Online-Sitzung
22. 03. 2021 Die zweite Sitzung des Beteiligungsbeirates fand auch online statt. Nach einer Kennenlernrunde wurde erläutert, wie die Auswahl der Mitglieder zustande gekommen ist und wie die Leitlinien erarbeitet wurden.
Unsere Bürgerinitiative „Grüner Kiez Pankow“ war in den Beteiligungsbeirat der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen für die Kategorie Umwelt gewählt worden.
Der Beirat hat 24 Mitglieder mit gleichem Rede- und Stimmrecht: Für die Verwaltung sind sechs Sitze, für Mitglieder aus dem Abgeordnetenhaus sind vier Sitze vorgesehen. Die Bürgerschaft ist mit acht Sitzen und die organisierte Zivilgesellschaft mit sechs Sitzen vertreten. Die Mitgliedschaft gilt für bis zu fünf Jahre.
Der Berliner Senat will Beteiligung fördern. Dazu wurden die „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung“ (LLBB) im September 2019 vom Senat beschlossen. Die Leitlinien enthalten neun Grundsätze für gute Beteiligung und fünf Instrumente zur Umsetzung der Leitlinien.
Eines dieser Instrumente ist der neue Beteiligungsbeirat. Er soll die Umsetzung der Leitlinien begleiten und sie zusammen mit der Öffentlichkeit auswerten. In ausgewählten Fällen kann er sich mit der Beteiligung in einzelnen Projekten der Stadtentwicklung beschäftigen und Vorschläge zur Ausgestaltung des Beteiligungskonzeptes machen.
Es gibt viel zu tun! Ein Umgang wie beispielsweise der der landeseigenen HOWOGE mit den Anwohner*innen der Atzpodienstraße ist nicht hinnehmbar!
